Auch Gerichte sind von den aktuellen Maßnahmen betroffen. Daher wurden jetzt Regelungen getroffen, wie die Arbeit zukünftig an Gerichten organisiert werden soll. In dem folgenden Beitrag der Rechtsanwaltskanzlei ABOGADAS LANCELOT erfahren Sie Näheres zu diesem Thema.

Hinsichtlich der Abwicklung von rechtlichen Verfahren wurden diese Maßnahmen beschlossenen. Sie sind vom 11. bis 31. August gültig und umfassen diese fünf Hauptbereiche: Sicherheit am Arbeitsplatz für Beamte und Bedienstete; Förderung der Wiederbelebung der gerichtlichen Tätigkeit; digitale Transformation; Berechnung der Verfahrensfristen und Vorbereitung auf die absehbare Zunahme der Konkursverfahren vor den Handelsgerichten.

Dabei wurden diese Aspekte vorrangig festgelegt:

– Zur Gewährleistung des Sicherheitsabstands und zur Vermeidung einer Ansammlung von Mitarbeitern und Personen wird ein Schichtplan eingeführt. So sollen zwei Morgen- und Nachmittagsschichten eingerichtet werden.

– Die Bearbeitung von Verfahren und der Kundenkontakt erfolgt telefonisch oder per E-Mail. Nur bei Bedarf persönlich, aber immer nach vorheriger Terminvereinbarung.

– Verfahrenshandlungen und Beratungen werden vorzugsweise per Computer über die entsprechenden Internet-Plattformen abgewickelt. Jedoch sind davon strafrechtliche Verfahren ausgenommen. Hier wird auch weiterhin ein Richter direkt urteilen und die persönliche Anwesenheit des Angeklagten wird bei schweren Verbrechen auch weiterhin erforderlich sein.

– Während des Alarmzustands und bis zu drei Monate nach dessen Beendigung ordnet die Justizbehörde in Anlehnung an die Beschaffenheit der Gerichtssäle den Zugang der Öffentlichkeit zu allen mündlichen Verhandlungen an. Darüber hinaus werden die an der mündlichen Verhandlung teilnehmenden Parteien bei öffentlichen Anhörungen vom Tragen einer Robe befreit.

– Während der Dauer des Alarmzustandes und bis zu drei Monate nach dessen Beendigung dürfen gerichtsmedizinische Gutachten, soweit möglich, nur auf der Grundlage der vorhandenen medizinischen Dokumentation erstellt werden, die zur Verfügung gestellt werden.

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ALICIA MARTÍN BORREGUERO

Die Rechtsanwältin und Gründerin der multidisziplinären Rechtsanwaltskanzlei ABOGADAS LANCELOT ist vor allem bekannt für ihre Fachkompetenz und ihr soziales Engagement auf Lanzarote.

Regelmäßig informiert sie über die wichtige Rechtsthemen in Presse, Funk und Fernsehen. Im Fokus ihres persönlichen Engagements steht an erster Stelle der Mensch, der eine zuverlässige und nachhaltige Lösungen für sein rechtliches Anliegen hat.

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