Nach den Regierungswahlen im Dezember 2015 gibt es endlich einen neuen Präsidenten. Der neue spanische Präsident ist der Sozialist Patxi Lopez und war zuvor Ministerpräsident des Baskenlandes.

By Alfredo Pérez Rubalcaba from Madrid- España, España (38 Congreso Psoe)

[CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)%5D, via Wikimedia Commons

Gut drei Wochen nach den Wahlen in Spanien am 20.12.2015 konnte er dank eines Übereinkommens seiner Partei mit den Konservativen und den Liberalen letztendlich zum Parlamentspräsidenten gewählt werden. Patxi Lopez erhielt so im zweiten Wahlgang 130 Stimmen von der sozialistischen Partei PSOE und der liberalen Partei Ciudadanos. 71 Abgeordnete gaben ihre Stimme der Kandidatin Carolina Bescansa der linksgerichteten Partei Podemos und 148 der Parlamentarier enthielten sich.

Lopez ist der erste Präsident Spaniens, de nicht der Partei mit den meisten Sitzen im Parlament angehört. Die konservative Volkspartei PP hat zwar die meisten Sitze bei der letzten Wahl im Dezember 2015 erreichen können, jedoch keine absolute Mehrheit und nach langem Tauziehen verzichtete sie letztendlich ganz darauf einen neuen Kandidaten zur Wahl zu nominieren.

Nun steht die neue Regierungsbildung an, die eher stockend verläuft. So intervenierte jetzt sogar der spanische König Felipe VI und traf sich in der letzten Woche noch mit den wichtigsten Parteivorsitzenden im Palast.